Allgemeine Geschäftsbedingungen


§ 1 Geltungsbereich

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) gelten für alle Verträge, die zwischen der Betreiberin der Internetplattform hochwertigertee.com (nachfolgend „Verkäuferin“) und dem Kunden über den Online-Shop geschlossen werden. Der Kunde kann sowohl Verbraucher als auch Unternehmer im Sinne der gesetzlichen Definitionen sein.

(2) Der Verkauf erfolgt ausschließlich über die auf der Website dargestellten Produkte der Marke. Die AGB gelten für sämtliche Lieferungen und Leistungen, die im Rahmen der Geschäftsbeziehung erbracht werden.

(3) Von diesen AGB abweichende oder ergänzende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, die Verkäuferin stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.


§ 2 Vertragsschluss

(1) Die Präsentation der Waren im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung an den Kunden zur Abgabe eines Angebots dar.

(2) Durch das Absenden einer Bestellung über die Website gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrags ab. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung erfolgt unmittelbar per automatischer E-Mail und stellt noch keine Annahme des Angebots dar.

(3) Der Kaufvertrag kommt erst durch eine ausdrückliche Annahmeerklärung der Verkäuferin zustande. Diese kann durch Versand einer Auftragsbestätigung per E-Mail oder durch die tatsächliche Lieferung der bestellten Ware erfolgen.

(4) Der Kunde ist verpflichtet, vor Abgabe der Bestellung die in den Bestellprozess integrierten Korrekturhilfen zu nutzen, um Eingabefehler zu vermeiden. Maßgeblich für den Vertragsschluss sind die vom Kunden zuletzt übermittelten Daten.


§ 3 Preise und Zahlungsbedingungen

(1) Die auf der Website angegebenen Preise verstehen sich als Endpreise inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer, jedoch zuzüglich etwaiger Versandkosten, die dem Kunden vor Vertragsschluss gesondert ausgewiesen werden.

(2) Dem Kunden stehen die auf der Website zum Zeitpunkt der Bestellung angegebenen Zahlungsarten zur Verfügung.

(3) Die Verkäuferin ist berechtigt, für wiederkehrende Lieferungen oder bei wesentlichen Änderungen der Beschaffungskosten Preisanpassungen vorzunehmen, soweit dies dem Kunden zumutbar ist und die Anpassung nach Treu und Glauben erfolgt.

(4) Der Kunde gerät ohne gesonderte Mahnung in Zahlungsverzug, wenn er eine fällige Zahlung nicht innerhalb der vereinbarten Frist leistet. Die Verkäuferin behält sich vor, bei Zahlungsverzug die weitere Belieferung von offenen Bestellungen auszusetzen.


§ 4 Lieferung und Gefahrübergang

(1) Die Lieferung erfolgt auf dem Versandweg an die vom Kunden angegebene Lieferadresse. Die Verkäuferin bemüht sich um eine zügige Abwicklung der Bestellung, jedoch sind angegebene Lieferfristen stets unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde.

(2) Bei Naturprodukten wie Tee können geringfügige Abweichungen in Farbe, Form oder Aroma zwischen einzelnen Chargen auftreten. Diese stellen keinen Sachmangel dar, soweit sie die Genussfähigkeit oder die handelsübliche Beschaffenheit nicht beeinträchtigen.

(3) Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware geht mit der Übergabe an das beauftragte Transportunternehmen auf den Kunden über. Dies gilt auch bei Teillieferungen.

(4) Teillieferungen sind zulässig, soweit sie dem Kunden zumutbar sind.

(5) Die Verkäuferin haftet nicht für Lieferverzögerungen, die durch höhere Gewalt oder durch von ihr nicht zu vertretende Ereignisse verursacht werden, wie insbesondere behördliche Maßnahmen, Streik, Aussperrung, Betriebsstörungen oder unverschuldete Ausfälle bei den eigenen Vorlieferanten. In solchen Fällen wird die Lieferfrist angemessen verlängert.


§ 5 Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen aus der Geschäftsbeziehung Eigentum der Verkäuferin. Vor Übergang des Eigentums ist der Kunde nicht zur Weiterveräußerung, Verpfändung oder Sicherungsübereignung der Ware berechtigt.


§ 6 Mängelgewährleistung

(1) Der Kunde hat die Ware unverzüglich nach Erhalt auf offensichtliche Mängel, Vollständigkeit und richtige Menge zu prüfen. Offensichtliche Mängel sind innerhalb einer Frist von 14 Tagen nach Erhalt der Ware schriftlich oder per E-Mail anzuzeigen. Versteckte Mängel sind unverzüglich nach ihrer Entdeckung anzuzeigen.

(2) Bei Vorliegen eines Sachmangels steht dem Kunden das gesetzliche Gewährleistungsrecht zu. Die Verkäuferin ist nach ihrer Wahl zur Mangelbeseitigung oder Ersatzlieferung berechtigt. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Kunde Rücktritt vom Vertrag oder Minderung des Kaufpreises verlangen.

(3) Die Verjährungsfrist für Mängelansprüche beträgt ein Jahr ab Lieferung der Ware. Dies gilt nicht für Schadensersatzansprüche aufgrund von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit sowie für Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz.

(4) Die Gewährleistung erstreckt sich nicht auf natürliche Abnutzungserscheinungen oder auf Schäden, die durch unsachgemäße Behandlung oder Lagerung durch den Kunden entstehen.


§ 7 Haftung

(1) Die Verkäuferin haftet für Schäden, die durch Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit verursacht werden, nach den gesetzlichen Vorschriften. Für einfache Fahrlässigkeit haftet sie nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.

(2) Bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten durch einfache Fahrlässigkeit ist die Haftung der Verkäuferin auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.

(3) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, bei Ansprüchen nach dem Produkthaftungsgesetz sowie bei arglistig verschwiegenen Mängeln.

(4) Die Haftung der Verkäuferin für entgangenen Gewinn, Datenverlust oder sonstige mittelbare Schäden ist ausgeschlossen, soweit diese nicht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen.


§ 8 Schlussbestimmungen

(1) Für die gesamte Geschäftsbeziehung gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Für Verbraucher gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als der gewährte Schutz nicht durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, eingeschränkt wird.

(2) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Anstelle der unwirksamen Regelung tritt, soweit möglich, die gesetzliche Vorschrift.

(3) Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus der Geschäftsbeziehung mit Unternehmern ist der Sitz der Verkäuferin. Für Verbraucher gilt der gesetzliche Gerichtsstand.


§ 9 Hinweis zur Produktmarke

(1) Sämtliche in diesem Online-Shop angebotenen Produkte sind Originalware der Marke. Die Verkäuferin ist berechtigte Vertriebspartnerin für die Produkte dieser Marke.

(2) Die Markenrechte an der Marke liegen bei deren Inhaberin. Die Verwendung der Marke im Rahmen dieses Online-Shops erfolgt ausschließlich zur Kennzeichnung der angebotenen Produkte und stellt keine eigenständige Markennutzung durch die Verkäuferin dar.


§ 10 Salvatorische Klausel

Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieser AGB berührt die Wirksamkeit der übrigen Regelungen nicht. Die Parteien verpflichten sich, eine unwirksame Bestimmung durch eine wirksame Regelung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Regelung möglichst nahekommt.